CHRISTIAN KANNWISCHER
Die Stabilisierungs- und Konsolidierungspolitik der EU gegenüber Mittel- und Osteuropa
Anbindung im Spannungsfeld zwischen konsistenter Politikausrichtung und strategischer Interaktion

1. Auflage 2005. 452 S. DIN A5. Broschur
EURO 44,00 (unverbindliche Preisempfehlung)
ISBN 978-3-89796-149-4
Politikwissenschaft im Gardez! Hrsg. v. Ulrich Druwe. Band 6

Exklusiv über den Gardez! Verlag erhältlich.


Die erste Runde der Integration mittel- und osteuropäischer Länder schafft mit der ostwärtigen Verschiebung der EU-Außengrenzen eine neue europäische Geographie. Durch die erweiterungsbedingte Veränderung werden nachgeordnete und transformationsschwächere Länder zu neuen, direkt oder indirekt angrenzenden Nachbarn der EU und stellen die Gemeinschaft vor große Herausforderungen. Die vorliegende Arbeit knüpft hier an und liefert Erkenntnisse zur EU-Stabilisierungs- und Konsolidierungspolitik im Kontext der gesamteuropäischen Vergemeinschaftung sowie der mittel- und osteuropäischen Transformationsprozesse.
Die übergeordnete Zielsetzung ist dabei die Analyse erstens von der Konsistenz sowie zweitens von der strategischen Ausrichtung der EU-Heranführungs-, Kooperations- und Integrationsmaßnahmen gegenüber ausgewählten mittel- und osteuropäischen Staaten unterschiedlichen Stabilisierungsgrades und Konsolidierungsniveaus. Die zweistufige Fragestellung wird in Form einer Politikfeldanalyse, die die Konsistenz der für die Integrationsprozesse besonders relevanten "Gemeinsame Handelspolitik" der EU überprüfte, und einer Interaktionsanalyse, die die Beziehungsmuster zwischen Gemeinschaft und Anbindungsaspiranten sowie die daraus resultierenden Steuerungspotentiale fokussierte, umgesetzt.
In der für die Politikfeldanalyse exemplarisch ausgewählten Handelspolitik zeichnen sich im Untersuchungszeitraum Inkonsistenzen ab. Zwar schafft die EU den Ländern MOEs, die an der ersten Erweiterungsrunde im Mai 2004 partizipierten oder an einer weiteren in der Zukunft teilnehmen werden, handelspolitische Randbedingungen mit deutlichen Vorteilen in den Bereichen, die auf eine verbesserte Anbindungsfähigkeit hinwirken. Auf der anderen Seite verfolgt die EU insbesondere gegenüber nachgeordneten Ländern eine zum Teil restriktive Politik, die einer effizienten ökonomischen Konsolidierung und politischen Stabilisierung entgegenwirken.
Die Interaktionsanalyse legt eine stark asymmetrische ökonomische und institutionelle Interdependenz in den Beziehungen zwischen der EU und MOE zum Vorteil der Gemeinschaft offen, die die Ausdehnung von Macht- und Einflusspotentialen nach sich zieht. Sowohl die ökonomischen als auch die institutionellen Interaktionen bringen deutliche Ungleichgewichte hervor und eröffnen der Gemeinschaft Chancen zur strategischen Steuerung der Heranführungs-, Kooperations- und Integrationsmaßnahmen.
Obwohl die Einigung über die erste Erweiterungsrunde die hohen Ansprüche der Zukunft bisweilen überlagert, wird die Stabilisierungs- und Konsolidierungspolitik gegenüber dem bisher noch abgeschlagenem Kreis von Ländern künftig zwangsläufig verstärkt in den Fokus rücken. Die festgestellte zum Teil inkonsistente und mithin eigennützige Ausrichtung dieses Politikfeldes sowie eine rein strategisch orientierte Nutzbarmachung verfügbaren Steuerungspotentials dienen allerdings in erster Linie der EU und bergen vier zentrale Risiken, die sich nachteilig auf Anbindungsaspiranten auswirken können: Zum ersten eine suboptimale Nutzung der Wirkungsmöglichkeiten heranführungs-, kooperations- und integrationsrelevanter Politikfelder; zum zweiten eine Nutzung asymmetrischer Interdependenz als Steuerungspotential zum Zweck einseitiger Macht- und Einflußnahme der EU; zum dritten das Risiko der wahrgenommen Zurückweisung und eine dadurch ausgelöste Rückwärtswendung der Transformationsländer; und schließlich das Risiko mangelnder Perspektiven für MOE und sinkender Glaubwürdigkeit der EU, die das Loyalitätsgefüge zwischen Anbindungsaspiranten und Gemeinschaft aufweicht.

Zum Autor

Pressestimmen

Christian Kannwischer ist auch Autor des Buches
"Interdependenzen in den europäisch-amerikanischen Beziehungen".
Außerdem ist er Mit-Autor der Bände
"Politik und Werbung" (mit Ulrich Druwe)
und
"Bevölkerungsentwicklung und Migrationsdruck" (mit Katja Schwarz)